Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 14. Sitzung
Termin: Mo, 13.11.2023 19:01 Uhr
Ort: Rathaus II
77948 Friesenheim
Bürgersaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Frageviertelstunde  
2. Schwerpunktgemeinde im Rahmen des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum 2022-2026 (ELR-SPG) – Sachstandsbericht und Aufstockungsantrag 121/2023
3. Neuberufung von Gutachtern der Gemeinde Friesenheim für den Gemeinsamen
Gutachterausschuss Lahr für weitere 4 Jahre.		 119/2023
4. Aufstellung des Bebauungsplanes "Neumatt-Ost“, Ortsteil Schuttern, mit den örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan
a) Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen
Stellungnahmen
b) Billigung des Entwurfs und Beschluss der Offenlage		 116/2023
5. Punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Friesenheim im Bereich des Ortsteils Schuttern

Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Billigung des Entwurfs sowie Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit (Veröffentlichung im Internet) der Planung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
 117/2023
6. Neues Urnen- und Rasengrabfeld Friedhof Schuttern, Überplanmäßige Haushaltsmittel für 2023 118/2023
7. Vergabe der Arbeiten für die Modernisierung der Straßenbeleuchtung, Umrüstung auf LED-Beleuchtung 2023 120/2023
8. Vergabe der Bauarbeiten für den Bau eines Hebewerks an der Offohalle in Schuttern 123/2023
9. Vergabe der Kanalsanierungsarbeiten im Ortsteil Oberschopfheim 2023/ 2024 124/2023
10. Annahme von Spenden;
Beschluss gemäß § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung		 108/2023
11. Verschiedenes  

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