Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 8. Sitzung
Termin: Mo, 03.07.2023 19:00 Uhr
Ort: Rathaus II
77948 Friesenheim
Bürgersaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Frageviertelstunde  
2. Bekanntgabe aus nichtöffentlicher Sitzung  
3. Ergänzung des Gemeinderates
a) Feststellung des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen gem. § 29 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) für das Nachrücken von Frau Karin Stuber
b) Verpflichtung von Karin Stuber als Gemeinderätin		 72/2023
4. Städtebaulicher Entwurf "Oberle Areal" 75/2023
5. Information über Bauanträge 76/2023
6. Festlegung der Standorte für die Mobilitätsstationen "Friesenheim Bahnhof" und "Friesenheim Sternenberghalle" 77/2023
7. Vergabe der Bauarbeiten für ein Neues Rasengrabfeld auf dem Friedhof Ober-schopfheim und ein Neues Urnen- und Rasengrabfeld auf dem Friedhof Schuttern. 79/2023
8. 1. Verkauf einer Teilfläche des Grundstücks Flst. Nr. 1/3, Heiligenzeller Hauptstr. 1, Gemarkung Heiligenzell (ehemaliges Pfarrhaus mit Nebengebäuden);
a) Auftrag an die Verwaltung, die Veräußerung mittels Konzeptvergabe in die Wege zu leiten.
b) Rückzahlung der anteilig gewährten Förderung zuzüglich Zinsen des Zuwendungsbescheides 		73/2023
9. Nachbesetzung Planungsgruppe Schulen (Ausscheiden Martin Mußler) sowie Neubesetzung Verbandsversammlung Abwasserverband Friesenheim 74/2023
10. Annahme von Spenden;
Beschluss gemäß § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung		 71/2023
11. Verschiedenes  

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